Bündnis Energiewende Reform

Wir in Rheinhessen vom 30.11.2015: Die Farben der DNA unserer Demokratie und unserer Verfassung waren sichtbar
Pfalz Express vom 26.11.2015: Bürgerinitiativen gegen Windkraft im Saalbau "So kann es nicht weiter gehen"
Danke an alle Helfer, Bürgerinitiativen und Unterstützer der Petition 49690.
PDF - Ergänzende Begründung der Petition 49690
Die amtliche Auszählung durch den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages in Berlin ergab 22.859 Mitzeichner.

Was bedeutet die derzeitige Praxis der Energiewende für Mensch und Natur?

Bei der jetzigen "Energiewende" kommen Mensch und Natur eindeutig zu kurz. Nicht der tatsächliche Bedarf oder die Energiegewinnung, sondern die Höhe der EEG-Vergütung und die "Privilegierung der Windkraft" im Baugesetzbuch § 35 sind die Ursachen für die explosionsartige Verbreitung von Windkraftanlagen. Deshalb wird selbst an Orten gebaut, wo der Betrieb nur unter Einkalkulation der EEG Zulage wirtschaftlich möglich ist. Da die Förderung für Schwachwindgebiete höher ist als für die wirklich windstarken Gegenden, wird oftmals sogar gezielt dort gebaut, wo der Wind gar nicht genug weht. Seit Änderung von § 35 BauGB im Jahr 1997 stehen die Bürger und die Gemeinden in der Beweislast, nachzuweisen, warum KEINE Windindustrieanlagen aufgestellt werden sollten. Würde das Gesetz derart geändert werden, dass wieder ALLE ÖFFENTLICHEN BELANGE GLEICHRANGIG wären, könnten Gemeinden (mit oder ohne direkte öffentliche Beteiligung) demokratisch entscheiden, wie vor Ort der Windkraftausbau gehandhabt wird.

Es bedarf dringend einer Reform der Energiewende - deshalb bitten wir Sie, diese Petition zu unterstützen!
weitere Informationen

Die Welt vom 27.03.2014: Bürgeraufstand gegen den Bau von Windrädern

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Petition beim Deutschen Bundestag
Alternative Energiequellen -
Änderung der Ausnahmereglung des Privilegierten Bauverfahren
gemäß § 35 BauGB

1. Online unterzeichnen:
Petition 49690 beim Deutschen Bundestag

2. Deutschlandweite Unterschriften-Sammelaktion:
PDF - Unterschriften-Sammellisten Petition 49690

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Aktuelle Zeitungsartikel / News
2015:
Wir in Rheinhessen vom 30.11.2015: Die Farben der DNA unserer Demokratie
Pfalz Express vom 26.11.2015: Bürgerinitiativen gegen Windkraft im Saalbau "So kann es nicht weiter gehen"
2014:
Mitteldeutsche Zeitung vom 10.04.2014: Bündnis für Reform erreicht Bundestag
Allgemeine Zeitung Mainz, Rheinhessen, Bad Kreuznach vom 08.04.2014: Fast 23.000 Unterstützer
BI Borkwalde-Borkheide vom 06.04.2014: 22.859 Mitzeichner für eine "Energiewende Reform" aus ganz Deutschland
Westfäliches Volksblatt vom 05.04.2014: Petition 49690
WAZ vom 04.04.2014: Keine Energiewende um jeden Preis - Mehr als 20.000 Menschen haben für unsere Ziele unterschrieben
Frankfurter Neue Presse vom 31.03.2014: Das Privileg der Windkraft
Wir in Rheinhessen vom 31.03.2014: Petition gegen die wachsende Zahl von Windrädern
Osthessen-Zeitung vom 31.03.2014: Bürgerinitivative ruft zum Kippen der Privilegierung der Windkraft auf
Hit Radio FFH vom 31.03.2014: Windkraftgegner wollen privilegierten Bau von Windrädern kippen
Die freie Welt vom 27.03.2014: Landschaftsschützer gegen Windkraft
Die Welt vom 27.03.2014: Bürgeraufstand gegen den Bau von Windrädern
Gelnhäuser Neue Zeitung vom 27.03.2014: Privilegierung für Windkraft kippen
Die Welt vom 27.03.2014: Deutsche kämpfen gegen den Windrad-Wahn
Gelnhäuser Tageblatt vom 27.03.2014: Windkraftgegner rufen zur Teilnahme bei Petition auf
Alsfelder Allgemeine vom 26.03.2014: Windkraft-Privileg im Gegenwind
Mainpost vom 26.03.2014: Gegenwind: Petition an den Bundestag
Eifelzeitung vom 26.03.2014: Eifelverein Ortsgruppe Adenau unterschreibt Petition an den deutschen Bundestag
Oberhessische Zeitung vom 25.03.2014: Unterschriften für mehr Bürgerbeteiligung
Hersfelder Zeitung vom 25.03.2014: Windkraft: Bürger besser beteiligen
Osthessen-news vom 25.03.2014: Bürgerinitiative schließt sich bundesweiten Aktionen an
Lauterbacher Anzeiger vom 25.03.2014: Unterschriften für mehr Bürgerbeteiligung
Rhein-Hunsrück-Zeitung vom 24.03.2014: Zuspruch für Petition
Zellertal Pfalz vom 23.03.2014: Warum wir kämpfen - Film: "Weisheit" (für Mainz und Berlin)
Rheinpfalz am Sonntag Ludwigshafen vom 23.03.2014: Wir kämpfen!
Volksfreund Trier vom 21.03.2014: Hunsrücker wollen Windkraft-Privileg kippen
Rhein-Zeitung Koblenz vom 17.03.2014: Petition gestartet: Hunsrücker Bürger wollen Privileg für Windkraft kippen
Öffentlicher Anzeiger KH vom 17.03.2014: Petition: Bürger wollen Privilegierung der Windkraft kippen
Westfäliches Volksblatt vom 13.03.2014: Winddebatte erreicht Bundestag
Neue Westfälische Paderborn vom 12.03.2014: Geänderte Strategie - Unterschriften werden zusätzlich manuell gesammelt
Westfäliches Volksblatt vom 10.03.2014: Windkraft: "Müssen die Notbremse ziehen"
Neue Westfälische Paderborn vom 10.03.2014: CDU sieht durch die Windkraft den sozialen Frieden in Gefahr
Westfäliches Volksblatt vom 08.03.2014: Protest auf die Strasse verlegt
Allgemeine Zeitung Bad Kreuznach vom 05.03.2014: Jetzt entscheidet der Bundestag
Neue Westfälische Paderborn vom 04.03.2014: Gegen Windkraft-Epidemie
Usinger Anzeiger vom 04.03.2014: Online-Petitionen gegen Windkraft
Ostwestfalen-Lippe vom 04.03.2014: Windkraftgegner wollen Gesetz ändern
Öffentlicher Anzeiger KH vom 28.02.2014: Petition gegen Privileg für Windkraftanlagen nimmt erste Hürden
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Große Koalition der Vernunft
Resolutionen und Statements für die Bürger und Räte gegen das Privilegierte Recht des § 35 BauGB

Resolution der Stadt Salzkotten - Ausbau der Windenergie im Konsens
Kreis-CDU startet Offensive zur Abschaffung der Privilegierung von Windenergie
FDP Schlangen spricht sich für die Abschaffung der Windkraftprivilegierung aus
Rechtsanwalt Mock - Ein Plädoyer zur Aufhebung der Privilegierung von Windindustrieanlagen
Ärzteforum - Emissionsschutz Stellungnahme an Horst Seehofer
Bündnis "Energiewende für Mensch und Natur e. V."
Vernunftkraft - Bundesiniatitive für vernünftige Energiepolitik
Danke an alle 400 BIs in Deutschland - Vortrag Carlsberg (Pfalz) 15.03.2014
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Reden
Harthäuser Wald vom 31.10.2015: Keine Bürgerbeteiligung und Mitspracherecht - Wolfram von Specht
Harthäuser Wald vom 31.10.2015: Bürgermut ist gefragt - M Doma
Harthäuser Wald vom 31.10.2015: Verrat an unseren Grundwerten, den Gesetzen, der Ehrlichkeit und an der Natur - Ralf Mayer
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OpenPetition
Unterstützend kann auch die gleich lautende Petition bei OpenPetition mitgezeichnet werden, da sie sich gut
als Diskussionsbasis, zum Informationsaustausch und zur Übersicht eignet
Mitzeichnung bei OpenPetition
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Warum wurde diese Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht?

Was bedeutet die derzeitige Praxis der Energiewende für Mensch und Natur?

Bei der jetzigen "Energiewende" kommen Mensch und Natur eindeutig zu kurz. Nicht der tatsächliche Bedarf oder die Energiegewinnung, sondern die Höhe der EEG-Vergütung und die "Privilegierung der Windkraft" im Baugesetzbuch § 35 sind die Ursachen für die explosionsartige Verbreitung von Windkraftanlagen. Deshalb wird selbst an Orten gebaut, wo der Betrieb nur unter Einkalkulation der EEG Zulage wirtschaftlich möglich ist. Da die Förderung für Schwachwindgebiete höher ist als für die wirklich windstarken Gegenden, wird oftmals sogar gezielt dort gebaut, wo der Wind gar nicht genug weht. Seit Änderung von § 35 BauGB im Jahr 1997 stehen die Bürger und die Gemeinden in der Beweislast, nachzuweisen, warum KEINE Windindustrieanlagen aufgestellt werden sollten. Würde das Gesetz derart geändert werden, dass wieder ALLE ÖFFENTLICHEN BELANGE GLEICHRANGIG wären, könnten Gemeinden (mit oder ohne direkte öffentliche Beteiligung) demokratisch entscheiden, wie vor Ort der Windkraftausbau gehandhabt wird.

  • Dann würde endlich die Natur, die Landschaft und der Schutz des Menschen nicht mehr dem Windkraftausbau untergeordnet.
  • Die regionalen Planungsverbände und Verbandsgemeinden wären nicht länger gezwungen, Flächen für Windkraft auszuweisen, um der Windkraft "substanziell Raum zur Verfügung zu stellen", selbst wenn es dafür gar keine wirklich geeigneten Flächen gibt.
  • Natur-, Wasser- und Artenschutz sowie andere Belange des Menschen- und Umweltschutzes würden im Genehmigungsverfahren, aber auch vor Gericht wieder viel mehr Bedeutung haben.

Was bedeutet die derzeitige Praxis für unsere Volkswirtschaft?

Nicht Energieeffizienz, Energiesparen und entsprechende Eigeninitiativen von Bürgern und Unternehmen werden durch das heutige EEG gefördert. Stattdessen wird der Ausbau von "regenerativen" Energiequellen (Wind, Sonne, Biomasse) subventioniert - Nachteile für die Wohnbevölkerung vor Ort werden dabei in Kauf genommen.

  • Die Bürger müssen in immer höherem Maße dafür mehrfach bezahlen. Mehrfach, weil diese Energiequellen nicht zuverlässig jederzeit Strom liefern, sondern durch Schatten-Kraftwerke im Bedarfsfall ersetzt werden müssen. Das kostet noch einmal mehr Geld, das die privaten Haushalte für Energiekosten aufwenden müssen. Die Summen, die hier zusammen kommen, können sie nicht für andere Produkte ausgeben - der Wirtschaft gehen somit Einnahmen verloren.
  • Wenn die Europäische Regulierung greift, werden auch deutsche Wirtschaftsunternehmen mehr und mehr Energiekosten tragen müssen. Mit der Konsequenz, dass im internationalen Vergleich ihre Wettbewerbsfähigkeit sinkt. Das gefährdet Einnahmen, das gefährdet dauerhaft die Existenz von Betrieben und somit Arbeitsplätze.
  • Europaweite Regelungen könnten auch bewirken, dass nationale Ökostromförderungen ebenfalls an ausländische Stromlieferanten gezahlt werden müssen - wieder zu finanziellen Lasten der deutschen Volkswirtschaft.

DESHALB: Es bedarf dringend einer Reform der Energiewende.

Das Bündnis Energiewende Reform setzt sich dafür ein, die derzeitige Rechtsprechung der "Privilegierung von Windkraftanlagen" und dadurch implizit die unausgewogene Rechtsposition von "Privilegierten Personen" wieder rückgängig zu machen. Deshalb ist diese Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht worden und braucht Ihre Unterstützung.

PDF - Abschaffung Privilegierung §35 BauGB - Text und Begründung
PDF - Entscheidung vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) - 07.11.2013
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